és la clau - Wahlwiederholung: ein neuer Trend

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Seite 1/10

Politik / Política

Wahlwiederholung

Marc Arévalo

Nach der Entscheidung der Verfassungsrichter müssen die ÖsterreicherInnen am 2. Oktober nochmals den Bundespräsidenten wählen. Das ist aber kein Einzelfall: Vor fast einem Monat musste in Spanien die Wahl ebenfalls wiederholt werden, doch in diesem Fall aus einem anderen Grund.

Die politische Situation in Spanien hatte sich bis Ende 2015 stark verändert. Der sogennante Bipartidismus” - oder Zweiparteiensystem - war schon vorbei und zu den zwei großen Parteien PP und PSOE kamen Ciutadans und Podemos hinzu: Die eine ist eine neue Rechtspartei, die sich aber gegen die im PP weit verbreiteten Korruptionsfälle richtet; die andere kämpft für die Rechte der von der Krise stark betroffenen Unter- und Mittelschicht, doch sie wird von manchen Politikern für eine neue extreme Linke gehalten.

 

 

Am 20. Dezember 2015 gewann der Partido Popular (spanische-konservative Partei) die Wahl. Trotzdem waren die Stimmen nicht genug, um alleine zu regieren. Deswegen mussten sich die vier größten Parteien bemühen, eine Koalition zu bilden. Nach vier Monaten waren sie nicht in der Lage gewesen, eine Entscheidung zu treffen. Daher entschied der spanische König Felipe VI zum ersten Mal in der spanischen Demokratie, die Wiederholung der Wahl zu verkünden.

Nach der Wahlwiederholung hat sich nicht viel geändert. Der PP hat Stimmen gewonnen, doch noch immer zu wenige, um eine Regierung zu bilden. Die andere Rechtspartei, Ciutadans, die gern mit ihnen koalieren würde, verlor fast zehn Sitze verglichen mit der im Dezember abgehaltenen Wahl. Für eine Regierung von PP und Ciutadans müssten kleinere Parteien wie zum Beispiel Coalición Canaria oder PNB (baskische Nationalpartei) diese Koalition unterstützen, was eigentlich nicht so realistisch scheint.

 

 

Eine mögliche, obgleich fast unwahrscheinliche Lösung, wäre eine Spanische Große Koalition”, in der die größten Parteien, PP und PSOE, zusammen die Regierung bilden würden. Diese Möglichkeit kommt aber nicht in Frage. Der PSOE-Kandidat, Pedro Sánchez, versprach nämlich seinen Wählern, dass er keine Regierung unterstützen würde, die Mariano Rajoy als Präsidenten vorschlägt.

Die Koalitionsmöglichkeiten sind noch begrenzt, weswegen sich die spanische Bevölkerung Sorgen um eine dritte Wahl macht. Die politische Vielfalt in Spanien, die am Anfang als eine positive Entwicklung und als Überwindung des durch zwei Parteien geprägten Systems gesehen wurde, hat zur Unregierbarkeit geführt.

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