Am 16. September 2017 fand der Landesparteitag der Neue Liberale – Die Sozialliberalen Niedersachsen in Hannover statt. Die neugewählte Landesvorsitzende Silke Metke (53) aus Stade bezeichnet sich als „Liberale aus vollem Herzen“ und erklärt: „Wir wollen Liberalen in Deutschland eine neue politische Heimat geben, in deren Zentrum die Chancengleichheit steht. ‚Liberal‘ und ‚sozial‘ gehören für mich unzertrennbar zusammen – und sollten nicht als Gegensätze wahrgenommen werden.“ „Der Sozial-Liberalismus ist nicht ‚neo-liberal'!“, ist es ihrem Stellvertreter Jan Röber (31) aus Oldenburg wichtig klarzustellen, „den freien Markt sehen wir weder als Selbstzweck noch als Naturzustand. Der Widerspruch des Neoliberalismus liegt darin, staatliche Regulierung abzulehnen und gleichzeitig der Einflussnahme von Wirtschaftsvertretern auf die Gesetzgebung Tür und Tor zu öffnen." Auf Bundesebene arbeitet die Partei derzeit an umfassenden Konzepten zu Formen der transparenten Bürgerbeteiligung, die einseitiges „Lobbying“ von einzelnen Interessensgruppen unterbindet. Henry Bax (71) aus Buxtehude wurde zum neuen Beisitzer gewählt. Seine Motivation, bei den Neuen Liberalen aktiv zu werden, sind vor allem ihre Bürgernähe. „Zur Chancengleichheit gehört vor allem die Möglichkeit des Einzelnen, am politischen Prozess teilzunehmen“, so Bax, „daher werden wir uns vor allem um lokale Präsenz bemühen“. Weiterhin im Amt bleibt Schatzmeister Sascha Warnecke (47) aus Nordholz. „Als sozialliberale Partei haben wir auch Selbstständige besonders auf |
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dem Schirm, besonders solche in den unteren Einkommensbereichen“, so Warnecke, der selbst selbstständig ist. „Als freiwillig Versicherte zahlen diese zum Beispiel ihre Krankenkassenbeiträge zu 100% selbst - die Neuen Liberalen fordern, dass diese unverhältnismäßige Belastung durch die Absenkung der Mindestbemessungsgrenze endet.“ Auf dem Landesparteitag wurden Leitanträge zu sozialliberaler Bildung, Innerer Sicherheit und Freiheit, multikulturellem Zusammenleben und Mobilität verabschiedet. |
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