Am 2. November 2017 traf sich die Neue Liberale – Die Sozialliberalen in Frankfurt, um einen Landesvorstand für Hessen zu wählen. Der Landesverband Hessen ist einer von bislang vier Landesverbänden der Neuen Liberalen, die 2014 in Hamburg als sozialliberale Partei gegründet wurde. „Endlich haben wir einen hessischen Landesverband gründen können. Der neue Vorstand steht gleich vor großen Herausforderungen in Hinblick auf die anstehenden Wahlen in Hessen und Europa“, ist der Bundesvorsitzende Christian Bethke zuversichtlich, neue Impulse aus Hessen für die noch junge Partei nutzen zu können. Mit René Schulze (46) aus Wiesbaden ist ein politischer Neuling erster Landesvorsitzender. Der Unternehmensberater und Familienvater hat sich für die Politik entschieden, um ein Zeichen gegen wachsenden Nationalismus zu setzen. In seiner Antrittsrede unterstrich er, wie wichtig es für die Mitglieder des Landesverbandes sein wird, an einem Strang zu ziehen, um die eigene politische Botschaft auch einer größeren Öffentlichkeit als bisher zuzuführen. „Wir müssen miteinander Antworten auf die Herausforderungen der nächsten Jahre finden, um die sozialliberale Idee in konkrete politische Forderungen einzubetten. Hierzu benötigen wir programmatische Arbeit und den Willen eines jeden Mitglieds, sich für die Sache einzusetzen. Wenn die Menschen uns in der Öffentlichkeit wahrnehmen, erwarten sie Antworten auf dringliche Fragen, die ihr direktes Umfeld betreffen, aber auch zu unseren Vorstellungen von Europa und einer gerechteren Politik. Die Forderung nach einem demokratischeren Europa und einem bedingungslosen Grundeinkommen sind hier zwei wichtige Eckpfeiler.“ Als Stellvertreter wurde Kai Sülzbrück-Zimmer (38) aus Frankfurt gewählt. Schon in seiner ersten Ansprache stellte der gebürtige Frankfurter und leidenschaftliche Eintracht-Fan klar, dass er sich mit dem hessischen Landesvorstand gegen den immer stärker werdenden Faschismus und die neuen Rechten einsetzen wird. Weiterhin unterstrich er, wie wichtig es ist, eine neue, zeitgemäße Politik zu betreiben. Dabei sei es äußerst wichtig, die althergebrachten Strukturen mit neuen Ideen aufzubrechen und die sich immer weiter entfernende Politik wieder der Bevölkerung näher zu bringen. „Hierzu wiederum bedarf es einer verstärkten politischen Bildung und transparenter nachvollziehbarer Politik. Eine Politik die redlich, ethisch korrekt und tolerant ist, muss man nicht im Verborgenen betreiben.“ Die Schriften von John Stuart Mill nennt Kai Sülzbrück-Zimmer als größten Einfluss auf seine politischen Gedanken, aber auch die liberalen Streiter der Aufklärung sieht er als seine politischen Vorbilder. Es sei zwingend notwendig, den Liberalismus, jenseits vom Neoliberalismus, wieder zu seinem eigentlich Weg zurückzuführen. Der Einsatz für die Freiheit der Selbstbestimmung, der Meinungsfreiheit und die Freiheit der Presse seien in Zeiten von wachsendem Nationalismus, gelenkter Demokratie und einem erheblichen Vertrauensverlust in Presse und Politik wichtiger denn je.
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Schatzmeister, Thomas Fischer (48), ist aus Kassel. Bislang war er im Landesverband Nordrhein-Westfalen verortet. Sein Ziel ist eine Politik, welche den Rahmen für eine Existenz in sozialer Sicherheit, Selbstbestimmung und Eigenverantwortlichkeit bildet. „Freiheit darf nicht vom persönlichen Wohlstand oder gesellschaftlichem Ansehen abhängen, Freiheit ist die Voraussetzung für ein eigenverantwortliches Leben.“ Viele Probleme lassen sich nicht auf nationaler Ebene lösen. Die europäische Einigung sei deshalb ein wichtiger Bestandteil sozialliberaler Politik, um Konflikte zu überwinden und nachhaltige Problemlösungen zu etablieren. Mit Monika Stahl (32) ist eine weitere Frankfurterin unter den neuen Vorstandsmitgliedern gewählt worden, sie übernimmt den Part einer Beisitzenden. Ihre berufliche Basis hat sie im Bereich der sozialen Arbeit gefunden, wo sie aktuell in der Mädchenarbeit aktiv ist, zeitgleich absolviert sie den Masterstudiengang Spiel- und Medienpädagogik. Weitreichende politische Erfahrungen hat sie bisher noch nicht gesammelt, hofft dies jedoch durch ihre Vorstandstätigkeit nachzuholen. Dabei möchte sie vor allem ressourcenorientiert im Bereich von Gesundheit und Sozialem aktiv sein. Markus Michalek (50) ist seit Abschluss seines Informatikstudiums an der Universität Frankfurt beschäftigt und dort auch als Personalrat aktiv. Auch wenn er sich stets über Politik informiert hat, erstreckte sich seine Aktivität bislang auf das aktive Wahlrecht. Nachdem er in den letzten Jahren jedoch festgestellt hatte, dass zwischen politischer Diskussion, Ergebnissen und deren Umsetzung Welten liegen, führte die politische Heimatsuche zu den Neuen Liberalen. Politische Zielvorstellung wäre für ihn, dass das Verfahren "Problem wahrnehmen, Ursachen finden, Ursachen abstellen, Lösung durchsetzen", auch wieder in Deutschland etabliert werden könnte. Seine Interessenfelder sind z.B. Verkehrs-, Sozialversicherungs- und Bildungspolitik. Im Laufe der nächsten Wochen wird sich der neugewählte Vorstand zu einer konstituierenden Sitzung zusammenfinden, um sich eine Geschäftsordnung zu geben sowie die nächsten Schritte und die weitere Programmgestaltung des Landesverbandes zu besprechen. |
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